Welche Rechte hat man bei einer Arbeitnehmererfindung?
Täglich werden in Firmen und Einrichtungen innovative Lösungen entwickelt oder technische Verbesserungsvorschläge gemacht. Wem die Rechte an solchen Arbeitnehmer- oder Diensterfindungen zustehen, ist in Deutschland durch die Bestimmungen des Arbeitnehmererfindungsgesetzes geregelt. Sie haben während Ihrer Arbeitszeit eine Erfindung gemacht? Dann sollten Sie – als kreativer Arbeitnehmer – Ihre Rechte und Pflichten genau kennen.
Konflikt zwischen Arbeitsrecht und gewerblichem Schutzrecht
Aus Sicht des Arbeitsrechtes hat ein Arbeitgeber Anspruch auf sämtliche Arbeitsergebnisse, die der Arbeitnehmer im Rahmen eines bestehenden Arbeitsverhältnisses geschaffen hat. Macht der Arbeitnehmer im Zusammenhang mit seiner beruflichen Tätigkeit eine Erfindung oder reicht er einen technischen Verbesseru