In Zeiten immer stärkerer Globalisierung werden für Unternehmen Lizenzverhandlungen zunehmend interessanter. Lizenzen stellen das Recht des Lizenznehmers dar, Patente, Urheberrechte, Geschmacksmuster oder Know-how des Lizenzgebers gegen Entgelt zu nutzen. Lizenzverhandlungen sind somit ein weiteres Mittel zur Patentverwertung.
Vorteile und Nachteile der Lizenzvergabe
Anstatt selbst im Ausland zu produzieren oder zu exportieren und damit Unwägbarkeiten der Abwicklung des Exportgeschäfts auf sich zu nehmen, schließt der Lizenzgeber einen Lizenzvertrag mit einem interessierten Unternehmen im Ausland ab. Das bietet unter anderem auch die Möglichkeit, Produkte, die im Inland bereits dem Ende des Lebenszyklus entgegengehen, im Ausland auf diese Weise zu vermarkten. Ergreift der Lizenzgeber die Möglichkeit, sich mit einem anderen Lizenzgeber auszutauschen (das sogenannte cross licensing), kann er so die Kosten für die Entwicklung neuer Verfahren sparen. Nachteilig ist, dass Lizenzen nur für Güter vergeben werden können, die sich auch lizensieren lassen. Auch der Lizenznehmer kann ein Risiko darstellen, da Lizenzgeber, gerade bei Vergabe an ausländische Unternehmen, die Einhaltung der vertraglichen Bestandteile nur eingeschränkt überprüfen können.
Lizenzverträge
Die Lizenzverträge enthalten genaue Angaben über den Lizenzgegenstand sowie die Anzahl der Lizenznehmer, die berechtigt sind dieses Recht zu nutzen. Ferner werden darin mögliche Beschränkungen geregelt, wie zum Beispiel die räumliche Beschränkung auf bestimmte Gebiete, die Dauer der Nutzungserlaubnis und Beschränkungen hinsichtlich des Vertriebes. Ein weiterer wichtiger Bestandteil des Lizenzvertrages betrifft die Regelungen zur Risikobegrenzung. So werden die Mitarbeiter des lizenznehmenden Unternehmens zur Verschwiegenheit verpflichtet, es gibt Vereinbarungen zur Vergabe von Unterlizenzen, sofern sie vorgesehen sind, Ausschließbarkeitsklauseln und Kennzeichnungspflichten. Und natürlich muss geregelt werden wie hoch die Lizenzgebühr ist sowie die Zahlungsmodalitäten.
Lizenzvergabe aufgrund von Patentverletzungen
Die Zahl der Patentverletzungen ist in den letzten Jahren gestiegen. Patente sind Rechte, die ausschließlich demjenigen zustehen, der sie beim Patentamt angemeldet und genehmigt bekommen hat. Nutzt ein anderer beispielsweise ein durch dieses Recht geschütztes Fertigungsverfahren ganz oder teilweise, liegt eine Patentverletzung vor. Nun könnte der Patentinhaber mithilfe eines Patentanwalts dagegen vorgehen. Das braucht Zeit und verursacht Kosten. Eine andere Lösung wäre es Lizenzverhandlungen anzustreben, die beiden Unternehmen entgegenkommen. Sogenannte Patentvermarkter sind der richtige Ansprechpartner, da sie über das erforderliche Fachwissen und gute Kontakte verfügen.