Der Konflikt in der Ukraine belastet das Verhältnis zwischen der Europäischen Union und Russland massiv: Nach dem Abschuss eines Passagierflugzeugs, das die meisten den vermutlich von Russland unterstützten Separatisten zur Last legen, macht die EU mit Wirtschaftssanktionen ernst. Sie zielen auf den russischen Finanzsektor.
EU verschärft Kurs gegenüber Russland
Lange verhielt sich die EU im Verhältnis zu Russland zurückhaltend, Politiker wie der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier erhofften sich im Ukraine-Konflikt Fortschritte durch Dialog. Die europäischen Länder drängten darauf, dass Russland den von ihnen unterstellten Einfluss auf die Separatisten für eine friedliche Lösung nutzt. Der Bürgerkrieg eskalierte stattdessen und fand mit dem Abschuss des Linienflugzeugs einen traurigen Höhepunkt. Seitdem überschlagen sich die Nachrichten, vor allem die baldigen Sanktionen beherrschen die Schlagzeilen. Die Europäische Union nimmt nun den Bankensektor Russlands ins Visier und könnte ihm einen empfindlichen Schlag versetzen. Die genauen Maßnahmen hat die Staatengemeinschaft noch nicht veröffentlicht, laut dem Sender n-tv (Programminformationen zu n-tv und Sendungen jetzt im TV auf www.tvdigital.de) sollen sie aber die Banken VTB, Sberbank, Gazprombank und Wneschekonombank treffen. Alle diese Institute befinden sich mehrheitlich im staatlichen Besitz. Die USA haben Sanktionen gegen den russischen Kapitalmarkt bereits beschlossen, die Institute VTB, Bank of Moscow und die Landwirtschaftsbank stehen auf der Liste.
Was die Sanktionen für Russland bedeuten
Bisher beschränkte sich die Europäische Union auf milde Maßnahmen, sie verhängte Einreiseverbote gegen bestimmte Personen aus der russischen Elite. Mit den Sanktionsplänen können die Mitgliedsstaaten die russische Wirtschaft und damit Präsident Wladimir Putin tatsächlich in Bedrängnis bringen. Zum einen verschließen sie diesen Instituten den Zugang zum europäischen Kapitalmarkt, das erschwert und verteuert die Kreditfinanzierung massiv. Dabei braucht Russland dringend ausländisches Kapital. Zum anderen engagieren sich diese Banken zum Teil direkt auf dem europäischen Kapitalmarkt, diese Aktivitäten stehen nun zumindest infrage. So wirbt die russische DenizBank als Tochtergesellschaft der Sberbank mit attraktiven Zinssätzen um deutsche Kunden. Diese Maßnahmen kommen für Russland zur Unzeit, es kämpft nach einer langen Phase des Aufschwungs momentan mit erheblichen ökonomischen Schwierigkeiten.
Droht ein Wirtschaftskrieg?
Viele Experten, Unternehmer und Anleger fragen sich jetzt, zu welcher weiteren Entwicklung diese Strafmaßnahmen führen werden. Lenkt Russland ein oder antwortet es mit Gegenaktionen, die in wirtschaftlichem Schaden auf beiden Seiten enden? Trotz der wirtschaftlichen Schwäche hat Wladimir Putin einige Trümpfe in der Hand: Er kann zum Beispiel die Gaslieferungen verteuern, er kann Strafzölle erheben und damit die deutsche Exportwirtschaft schwächen und er kann ausländischen Investoren in Russland die Arbeit erschweren. Selbst Fachleute trauen sich keine Prognose zu.
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